Warum trotz positiver Studie noch kein Zug fährt – und warum Nordlippe einen klaren Reaktivierungsfahrplan braucht Die Begatalbahn ist wieder Thema in Nordlippe. Gemeint ist die Bahnstrecke von Lemgo über Dörentrup bis Barntrup. Viele Menschen fragen sich: Wenn es doch bereits eine positive Machbarkeitsstudie gibt, warum fährt dann noch kein Zug? Diese Frage ist berechtigt….
Am 21. Mai 2026 beschäftigte sich der Innenausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen mit einem Antrag der AfD-Fraktion. Thema war die Frage, ob Nordrhein-Westfalen ein sogenanntes Haber-Verfahren einführen soll, um Organisationen vor der Vergabe öffentlicher Fördermittel stärker durch den Verfassungsschutz überprüfen zu lassen.
Klingt zunächst nach einem technischen Verwaltungsthema. Tatsächlich geht es aber um eine sehr grundsätzliche Frage: Wie schützt der Staat die Demokratie, ohne demokratische Zivilgesellschaft pauschal unter Verdacht zu stellen?
Auf der Tagesordnung standen mehrere sehr unterschiedliche Themen: politische Anträge der AfD, ein Antrag der FDP zur Künstlichen Intelligenz in der Justiz, ein Gesetzentwurf zur Reform der Arbeitsgerichte und mehrere Berichte der Landesregierung.
Einfach gesagt ging es um die Frage: Wie soll die Justiz in NRW sicherer, moderner, digitaler und besser organisiert werden?
Am 20. Mai 2026 beschäftigte sich der Landtag Nordrhein-Westfalen in einer gemeinsamen Anhörung mit der Finanzierung der Eingliederungshilfe. Grundlage war ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Titel: „Echte Teilhabe durch mehr Geld in der Eingliederungshilfe – Das Land muss sich endlich an der Finanzierung beteiligen!“
In der Anhörung ging es um eine einfache, aber politisch wichtige Frage: Wer bezahlt die Unterstützung für Menschen mit Behinderung?
Am 20. Mai 2026 ging es im Landtag NRW um ein wichtiges Bildungsthema: schulische Vorkurse zur Förderung der Sprachkompetenz. Es wurde darüber beraten, wie Kinder vor der Einschulung besser beim Deutschlernen unterstützt werden können.
Die Landesregierung will sogenannte ABC-Klassen einführen. Das sind verpflichtende schulische Vorkurse für Kinder, die vor der Einschulung noch nicht ausreichend Deutsch können.
In der 90. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie ging es um eine Sachverständigenanhörung zum AfD-Antrag für 1.000 Meter Mindestabstand bei Windenergieanlagen.
Der Sportausschuss des Landtags NRW reist nach Oslo. Es geht um Breitensport, Talentförderung, Ehrenamt, Inklusion und Parasport. Was steckt dahinter – und was kann NRW daraus lernen?